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staging-hartingrechtsanwalte.kinsta.cloud-Update Dezember 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr neigt sich dem Ende zu und wie die Website hat auch der Newsletter ein neues Design bekommen. Das hat uns natürlich nicht davon abgehalten, auch im November wieder spannende Beiträge für Sie zusammenzutragen:

In der Vorweihnachtszeit gibt es interessante Webinare von unseren Kolleginnen und Kollegen zu Influencer Marketing und dem Auskunftsanspruch aus Art. 15 DSGVO sowie Datenschutz und Datensicherheit im Homeoffice. Außerdem hat Fabian Reinholz mit Dr. Martin Kraushaar im Dezember einen Aufsatz in der K&R veröffentlicht; der Aufsatz befasst sich mit der Schnittmenge zwischen Architektur und Gewerblichem Rechtsschutz. Und Robert Golz hat sich mit dem „The Real Badman & Robben“ Urteil des LG München I befasst. Freuen Sie sich auch auf neues Hörmaterial: Im November sind neue Folgen „Liebling Bosman“, „Corona im Rechtsstaat“ und „HÄRTING.fm“ erschienen. Spannender Lesestoff zur (Nicht-)Verjährung des Urlaubsanspruches, zum Lindt-Goldhase, zu den rechtlichen Risiken künstlicher Intelligenz und vielem mehr erwartet Sie; und wie immer halten wir Sie auch weiterhin über die neuesten Corona-Hilfsprogramme auf dem Laufenden.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen

Ihr Team von HÄRTING Rechtsanwälte

Bevorstehende Termine

4. Dezember 2020, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Update Influencer Marketing

11. Dezember 2020, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Der Auskunftsanspruch aus Art. 15 DSGVO im Arbeitsgerichtsprozess

27. Januar 2021, 12:30 Uhr Webinar

Datenschutz und Datensicherheit im Homeoffice

27. Januar 2021, 13:00 – 14:00 Uhr

Datenschutz am Mittag: "Was darf die Aufsicht?"

27. Januar 2021, 20:30 – 21:10 Uhr

Corona-Hilfen für Festivalveranstalter

28. Januar 2021, 11:45 – 13:00 Uhr

Collateral Damages of Enforcement - #DigitalServicesAct, Network Enforcement Act, and Loi Avia

11. Februar 2021

Cookie-Banner-Sprechstunde

12. Februar 2021, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Wenn die Datenschutzbehörde 3-mal klingelt: Praktische Erfahrungen im Umgang mit Anfragen von Aufsichtsbehörden

25. Februar 2021, 10:00 Uhr

Rechtslage eines Open Air

10. – 11. März 2021 Webinar

Online-Marketing-Recht und Datenschutz

17. März 2021, 13:00 – 13:45 Uhr

Bye bye Privacy Shield, Hello Brexit und Fragen über Fragen

18. März 2021 Webinar

Online-Seminarreihe Recht im E-Commerce: Aktuelle Fälle und Entscheidungen 2021

18. – 19. März 2021

Zwei Jahre GeschGehG - Fluch oder Segen?

19. März 2021, 09:00 – 13:00 Uhr

Seminar zum Buch: DSGVO im Praxistest

24. März 2021, 18:30 – 19:15 Uhr

Sicherheitskonzeption für kleinere und mittlere Festivals

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Die neusten Webinare

Der Auskunftsanspruch aus Art. 15 DSGVO im Arbeitsgerichtsprozess

Arbeitsrecht Datenschutzrecht Beschäftigtendatenschutz Data-Compliance

14. Dezember 2020

Webinaraufzeichnung

Update Influencer Marketing

Wettbewerbsrecht E-Commerce Entertainment Online-Marketing Werbung & Vertrieb

4. Dezember 2020

Influencer Marketing hat sich für viele Unternehmen zu einem der wichtigsten Marketing-Tools entwickelt, um den Absatz von Produkten und Serviceangeboten zu fördern. Wann muss man die Beiträge als Werbung kennzeichnen?

Privacy Talks #08 – Neue Empfehlungen des EDPB und SCC im Entwurf – Was nun?

Datenschutzrecht Data-Compliance

27. November 2020

Nach Schrems II: Dr. Martin Schirmbacher und Nicole Beranek Zanon diskutieren über die Empfehlungen des European Data Protection Board (EDPD)

Datenschutzrechtliche Aspekte des digitalen Personalmanagements

Datenschutzrecht IT-Recht Beschäftigtendatenschutz Data-Compliance

13. November 2020

Die Digitalisierung stellt für viele Unternehmen eine Herausforderung dar. Neben den Vorteilen ergeben sich auch datenschutzrechtliche Risiken.

Update Drittstaatenübermittlungen & Was ist bei Due Diligences zu beachten?

Datenschutzrecht Gesellschaftsrecht Data-Compliance Tech-Transactions

6. November 2020

Das Thema der Drittstaatenübermittlung zählt seit Wegfall des Privacy-Shield zu den größten Herausforderungen, denen sich Unternehmen mit Blick auf Datenschutz-Compliance ausgesetzt sehen. Die Lösungsansätze reichen dabei von „alles Abschalten" bis „Kopf in den Sand".

Die neusten Podcasts

Corona im Rechtsstaat Folge 45 mit dem Schauspieler Marcus Mittermeier

Corona Entertainment

20. Dezember 2020

Niko Härting unterhält sich mit dem Schauspieler Marcus Mittermeier über Corona am Filmset und die Schwierigkeiten von Künstlern in Zeiten der Pandemie

Liebling Bosman Folge 6: Winter is Coming – Liebling Bosman bleibt

Wettbewerbsrecht Entertainment Sport & Events

17. Dezember 2020

In dieser Folge geht es u.a. um den kommerziellen Ticketzweitmarkt, Corona und Sport, den Spielbetrieb in der Regionalliga Südwest, Schadensersatz für Brutales Foulspiel und Spielergewerkschaften im Profifußball

We Can Work it Out (!!) – Agile Projekte

Datenschutzrecht IT-Recht Data-Compliance IT-Projekte

16. Dezember 2020

In Folge 11 von HÄRTING.fm sprechen wir mit Martin Raasch, Scrum Master bei Brainosphere in Berlin, über agiles Projektmanagement in der Praxis, nicht nur bei der Softwareentwicklung.

Corona im Rechtsstaat Folge 44 mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Prof. Ulrich Kelber

Datenschutzrecht Corona

11. Dezember 2020

Niko Härting unterhält sich mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber über die Corona-Warnapp und die datenschutzrechtlichen Aspekte bei der Bekämpfung der Pandemie.

Corona im Rechtsstaat Folge 43 mit Prof. Christian Waldhoff

Corona

4. Dezember 2020

Niko Härting unterhält sich mit Prof. Christian Waldhoff (Humboldt-Universität zu Berlin) über die Corona-Krise, die Rolle der Staatsrechtler und das Finanzrecht.

Corona im Rechtsstaat Folge 42 mit Prof. Paul Schwartz

Datenschutzrecht Corona

1. Dezember 2020

Niko Härting unterhält sich mit Prof. Paul Schwartz (Berkeley) über Kalifornien in Zeiten von Corona.

Corona im Rechtsstaat Folge 41 mit Prof. Kyrill-Alexander Schwarz

Datenschutzrecht Corona

27. November 2020

Niko Härting unterhält sich mit Prof. Kyrill-Alexander Schwarz (Universität Würzburg) über die Corona-Krise und den neuen § 28a IfSG.

Liebling Bosman Folge 5: American Dream

Entertainment Sport & Events

20. November 2020

In dieser Folge werfen wir den Blick über den großen Teich. Markus Kuhn, ehemaliger NFL Spieler, hat uns einen spannenden Einblick in die amerikanischen Profiligen gegeben. Sind Salary Cap, Draft und Co. eine Option für die deutschen Ligen und rechtlich überhaupt machbar?

Corona im Rechtsstaat Folge 40 mit Prof. Jonas Schmidt-Chanasit

Corona

19. November 2020

Niko Härting unterhält sich mit Prof. Jonas Schmidt-Chanasit (Bernard-Nocht-Institut für Tropenmedizin) über die Basics der Virologie in der Corona-Krise.

Schrems II: No more Surfin‘ U.S.A.?

Datenschutzrecht Data-Compliance

13. November 2020

In Folge 10 von HÄRTING.fm haben wir erstmals einen externen Gast und sprechen mit Jessica Lee von Loeb&Loeb LLP aus New York über die amerikanische Sicht auf das SchremsII-Urteil des EuGH.

Die neusten Beiträge

Pippi Langstrumpf verstummt

Gewerblicher Rechtsschutz Entertainment

22. Dezember 2020

In einem Streit mit der Filmkunst-Musikverlags- und Produktionsgesellschaft mbH haben die Erben der 2002 verstorbenen Autorin Astrid Lindgren obsiegt.

Empfehlungen des EDPB für internationale Datentransfers

Datenschutzrecht Data-Compliance

18. Dezember 2020

Am 11. November 2020 veröffentlichte das European Data Protection Board (EDPB) seine Empfehlungen zu internationalen Datentransfers.

121Watt – Zweitägiges Seminar zum Online-Marketing-Recht mit Martin Schirmbacher

Datenschutzrecht IT-Recht E-Commerce Online-Marketing Werbung & Vertrieb

11. Dezember 2020

Für den auf Online-Marketing-Themen spezialisierten Weiterbildungsveranstalter 121Watt bietet Martin Schirmbacher regelmäßig Seminare im Online-Marketing-Recht und Datenschutz.

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbes tritt in Kraft – Besteht nun besserer Schutz gegen Abmahnungen?

Gewerblicher Rechtsschutz Prozessrecht Wettbewerbsrecht Gerichtsverfahren Marken & Designs Werbung & Vertrieb

2. Dezember 2020

Nur kleine Änderungen, aber eine Angleichung an die Rechtsprechung; mit sieben neuen Rechtsmissbrauchstatbeständen...

Geistiges Eigentum, Leistungsschutzrechte und Geheimnisschutz beim Building Information Modeling (BIM)

Gewerblicher Rechtsschutz Marken & Designs

1. Dezember 2020

Neuer Aufsatz in der K&R: Ausgangspunkt ist eine für Architekten neue Leistungsdimension – die Datenbank in Gestalt des Gebäudedatenmodells.

LAG Düsseldorf: Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers verjährt nicht, wenn der Arbeitgeber den Mitarbeiter nicht auf die kalenderjährliche Verfallsmöglichkeit von Urlaub rechtzeitig hinweist.

Arbeitsrecht Gerichtsverfahren

1. Dezember 2020

In einer aktuellen Entscheidung hat das LAG Düsseldorf entschieden, dass Urlaubsansprüche weder nach § 7 Abs. 3 BUrlG verfallen, noch nach den allgemeinen Vorschriften des BGB verjähren, wenn der Arbeitgeber nicht dafür Sorge trägt, dass der Arbeitnehmer den Urlaub auch tatsächlich nehmen kann und ihn über den Verfall von Urlaubsansprüchen aufklärt.

Sparkassen-Rot, Milka-Lila und bald auch Lindt-Gold?

Gewerblicher Rechtsschutz Marken & Designs

1. Dezember 2020

Am 4. Februar 2021 wird der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut zum Markenschutz des „Lindt-Goldhasen“ entscheiden. Dieses Mal geht es um die abstrakte Farbmarke des Goldtons der Süßigkeitenverpackung.

Novemberhilfen: Hilfe durch den Staat

Corona

27. November 2020

Das Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium haben sich geeinigt, Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, mithilfe der Novemberhilfe zu unterstützen.

Soforthilfe Schankwirtschaft ab 23.11.2020

Corona

27. November 2020

Mit der Soforthilfe für Betriebe der Schankwirtschaft für das Land Berlin wird ein Zuschuss für die Erstattung der gezahlten Gewerbemiete für den Monat Oktober 2020 gewährt.

Rechte-Clearing

Gewerblicher Rechtsschutz Kommunikations- und Medienrecht Entertainment Presse & Medien

27. November 2020

In der Praxis kommt es regelmäßig, wenn nicht sogar sehr häufig vor, dass man ein Werk (z.B. ein Musiktitel) für verschiedene Zwecke nutzen will. Damit es im Rahmen dieser Verwendung nicht zu unschönen Überraschungen kommt, sollte man das Rechte-Clearing kennen.

Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts für die Berechnung der Nettorendite

Prozessrecht Gerichtsverfahren

18. November 2020

Wenn der Vermieter, aufgrund eines zu hohen Anfangsmietzinses, mit seiner Mietsache eine zu hohe Nettorendite erzielt, können Mieter diesen Anfangsmietzins als missbräuchlich anfechten. Das Bundesgericht änderte nun seine Rechtsprechung zur Berechnung der Nettorendite zu Gunsten der Vermieterseite.

IBA: Nutzung künstlicher Intelligenz im Recht – Fortschritte, Schwierigkeiten und rechtliche Hürden weltweit.

IT-Recht

12. November 2020

Von bloßer Rechercheunterstützung in Datenbanken über Software, die persönlich angepasste Verträge erstellt bis hin zur vollautomatisierten Analyse von Urteilen und Rechtsprechung; die Unterstützung mittels KI wird in Zukunft eine wichtige Rolle spielen.

Datenschutzkonferenz: US-Videokonferenzsysteme sind sorgfältig zu prüfen

Arbeitsrecht Datenschutzrecht Beschäftigtendatenschutz Data-Compliance

10. November 2020

Die Deutsche Datenschutzkonferenz hat eine neue Orientierungshilfe zu Videokonferenzdiensten veröffentlicht. Sie empfiehlt Unternehmen, Behörden und anderen Organisationen bei Verwendung von Videokonferenzdienste von US-Anbietern, diese vor dem Einsatz "sorgfältig zu prüfen".

Soforthilfe IV 3.0

Corona

5. November 2020

Die Soforthilfe IV wird in der nunmehr dritten Iteration neu aufgelegt.

Modelabels erhalten Coronahilfen

Corona Marken & Designs

5. November 2020

In Zusammenarbeit mit der IBB hat das Land Berlin zur Unterstützung von Modelabels ein neues Förderprogramm ins Leben gerufen.

Neues Förderprogramm – Digitalprämie Berlin

Corona

5. November 2020

Das Land Berlin legt ein neues Förderprogramm zur Unterstützung des Auf- und Ausbaus von Digitalisierungsprozessen für Berliner Unternehmen auf. Das Programm soll vor allem dem Mittelstand zu Gute kommen.

Homeoffice, Telearbeit, mobiles Arbeiten – Kontrollrecht der Datenschutzbehörde am häuslichen Arbeitsplatz?

Arbeitsrecht Datenschutzrecht Beschäftigtendatenschutz Data-Compliance Datenschutz

2. November 2020

Der von der LfD vertretene Weg einer „zwangsweise-freiwilligen“ Verpflichtung des Beschäftigten wird nur dann Bestand haben können, wenn in der mit dem Beschäftigten getroffenen Vereinbarung konkrete Modalitäten festgelegt sind, die im Falle eines tatsächlichen Zutritts der Aufsichtsbehörde den Eingriff in die Freiheiten des Beschäftigten auf ein minimalinvasives Maß reduzieren.

LAG Berlin-Brandenburg: Die Arbeitszeiterfassung von Beschäftigten mittels eines Fingerabdrucks ist in der Regel unzulässig

Arbeitsrecht Datenschutzrecht Beschäftigtendatenschutz Data-Compliance Datenschutz

2. November 2020

In einer aktuellen Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg festgestellt, dass Arbeitnehmer nicht zur Zeiterfassung mittels eines Fingerabdruck-Scanners verpflichtet sind. Dies gilt auch dann, wenn das System nur Fingerlinienverzweigungen (Minutien) verarbeitet. Eine solche Verarbeitung von biometrischen Daten durch den Arbeitgeber ist nach Art. 9 Abs. 2 DSGVO nur ausnahmsweise möglich.

Der Berliner Amateurfußball und der Kampf um die Rückrunde

Corona Entertainment Gerichtsverfahren Sport & Events

2. November 2020

Nach dem in Zusammenarbeit zwischen Senat und BfV geschaffenen Hygienekonzept, wird die Ermittlung des Staffelmeisters in einer einfachen Spielrunde ermittelt werden.

Amazon, Booking, Jameda und Co. – Nutzerbewertungen auf dem Prüfstand

Wettbewerbsrecht Online-Marketing Werbung & Vertrieb

2. November 2020

Die Relevanz von Bewertungen im Internet ist kaum zu überschätzen. Die Sektoruntersuchung des Bundeskartellamtes ist entsprechend aufschlussreich und bietet großes Diskussionspotenzial.

HÄRTING Rechtsanwälte
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