haerting.ch-Update November 2021

In Folge 20 von HÄRTING.fm sprechen wir über Non-Fungible-Tokens. Ein echtes Hype-Thema, immerhin wurde beispielsweise der erste Tweet des Twitter-Gründers Jack Dorsey aus dem Jahr 2006 wurde im März 2021 für knapp 3 Millionen Dollar versteigert.

Im Dezember 2016 eröffnete der Bundesrat die Vernehmlassung zum Vorentwurf eines neuen & totalrevidierten Datenschutzgesetzes (DSG). Im September 2021 verabschiedete das Parlament die Revision des DSG. Dieses enthält nebst vielzähligen Anpassungen an die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auch einige Schweizer Besonderheiten. Wir haben für Sie die wichtigsten Veränderungen und Anpassungen der neuen DSG (nDSG) zusammengefasst.

Am 1. Dezember 2021 tritt das neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG). Der Beitrag gibt einen Überblick über die Regelungen des TTDSG und den Auswirkungen auf das Setzen von Cookies.

Das am 10.06.2021 vom Bundestag verabschiedete Transparenzregister und Finanzinformationsgesetz (TraFinG Gw) ist bereits am 01.08.2021 in Kraft getreten. Seitdem hat sich gezeigt: Gravierendste und damit praxisrelevanteste Änderung ist das Entfallen der Mitteilungsfiktion (§ 20 Abs. 2 GwG a.F.), nach der Unternehmen nach altem Recht nicht meldepflichtig waren, soweit sich die notwendigen Informationen aus anderen öffentlichen Registern – wie etwa dem Handelsregister – ergaben.

In einer Stichproben-Untersuchung hat die Europäische Kommission bei 42% der untersuchten umweltbezogenen Angaben Mängel feststellen können. Worauf bei umweltbezogenen Angaben geachtet werden sollte und warum die Angaben besondere Aufmerksamkeit erfordern, erläutern wir hier.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) verpflichtet die Swisscom in seinem Urteil vom 30. September 2021 zur Einhaltung der bisher gängigen Glasfaserstandards und bestätigt damit die Verfügung der Wettbewerbskommission (WEKO), in welcher sie gegenüber der Swisscom mittels vorsorglicher Massnahme den Ausbau des Glasfasernetzes mit Einfaser-Modell mit einer Baumstruktur (P2MP-, Point to Multipoint-Topologie) verbietet.

Nachdem die Europäische Kommission die Rechtsvorschriften und Praktiken der Republik Südkorea im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten sorgfältig geprüft und einen Entwurf für den Ange-messenheitsbeschluss erarbeitet hat, folgt nun die Stellungnahme des EDSA.

Alle ruhig bleiben, es ist endlich so weit: Der Bundesgerichtshof hat das langersehnte Urteil zu der Frage, wann Influencer*innen ihre Postings in sozialen Medien, wie beispielsweise Instagram, die mit sog. „Tap Tags“ versehen sind, als Werbung kennzeichnen müssen.

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Jüngst feierte Jürgen Klopp seinen 200. Liverpool-Sieg. Er gilt damit als einer der erfolgreichsten Trainer des Vereins. Für manchen passionierten Mainz, Dortmund oder Liverpool-Fan mag Klopps Leistung als Trainer schon „Kunst“ im umgangssprachlichen Sinne sein. Dass Klopp aber gewiss kein Künstler im juristischen Sinne ist, stellte am 13. Oktober 2021 das SG Darmstadt klar.