haerting.ch-Update Juli 2022

Hier die Aufzeichnung vom 24.06.2022 ansehen

Hier die Aufzeichnung vom 17.06.2022 ansehen

Hier die Aufzeichnung vom 10.06.2022 ansehen

Martin Schirmbacher spricht in Folge 28 HÄRTING.fm mit Olivia Wykretowicz, Svyatoslav Gladkov und Konstantin Berlage über die Neuaufmachung des Blogs https://fashionandlaw.de.

Auftakt einer Sommerreihe mit neuen PinG-Podcasts mit Max Valentin Adamek und Prof. Niko Härting zu Themen des Datenschutzes, des Internetrechts und des Verfassungsrechts

Auftakt einer Sommerreihe mit neuen PinG-Podcasts mit Max Valentin Adamek und Prof. Niko Härting zu Themen des Datenschutzes, des Internetrechts und des Verfassungsrechts

Marlene Schreiber hat sich eingehend mit den neuen Kündigungsbuttons befasst. Ein Aufsatz, ein Webinar, ein Beitrag. Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Zur Überraschung vieler Experten hat Google angekündigt, nur noch Google Analytics 4 zu betreiben. Beim näheren Hinsehen ergeben sich ähnliche Rechtsprobleme wie bei der Vorgängerversion.

Das OLG Düsseldorf hat in einem von HÄRTING Rechtsanwälte erstrittenen Urteil vom 23.6.2022 (Az.: I-20 U 325/20) entschieden, dass dem IDO-Verband (IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) die Klagebefugnis nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG aF fehle, weil es die große Mehrheit seiner Mitglieder von der Willensbildung ausschließt.

Das OLG Dresden hat in seinem Urteil vom 8.3.2022 - 4 U 1050/21 entschieden, dass die dauerhafte Deaktivierung des Nutzerkontos bei einem sozialen Netzwerk auch dann nur nach vorheriger Abmahnung zulässig ist, wenn zuvor bereits mehrere Beiträge des Nutzers gelöscht worden waren.

Der Bundestag beschloss am 23.06.2022 ein Gesetz zur Umsetzung der seit 2019 gültigen EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen. Das neue Gesetz hat auf den Inhalt und die Form von Arbeitsverträgen Auswirkungen. Durch das Gesetz werden verschiedenste bestehende Gesetze geändert, wobei die gravierendste Änderung dem Nachweisgesetz zugedacht ist.

Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen § 11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm ermöglichten weitreichenden Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden

Schauen Sie sich hier das SIBB Webinar - Gesetzgebung 2022 im Lichte der Digitalisierung von Daniel Schätzle an.

Ein Gastbeitrag von Dr. Claudio Arturo und Maximilian Wiesner

Wer in den vergangenen Monaten im Kino war hat bestimmt schon den Trailer gesehen oder in den letzten zwei Wochen den Film vielleicht auch selbst –„Top Gun: Maverick“. Doch das Filmstudio Paramount Pictures sieht sich derzeit einer großen Klage wegen einer möglichen Urheberrechtsverletzung ausgesetzt. Hinter der Klage gegen das Filmstudio von „Top Gun: Maverick“ stehen die Erben des Autors, der mit einem Zeitungsartikel in den 1980ern die Geschichte des originalen Films inspirierte. Für Paramount Pictures nicht ist dies Verfahren ganz unwichtig - sollten Sie den Rechtsstreit verlieren, müssten sie wohl nicht nur eine sehr hohe Geldsumme an die Erben zahlen, sondern könnten sogar die Rechte an weiteren "Top Gun"-Produktionen verlieren.

Nach wie vor ist es ein zentrales Kernanliegen von Modelabels, ihre Kreationen vor Nachahmungen zu schützen. Allerdings sind Nachahmungen grundsätzlich frei (solange sie nict gegen geistige Eigentumsrechte verstoßen). Denkbar ist die Eintragung einer dreidimensionalen Marke oder eben den sogenannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz. Letzterer ist das Thema dieses Beitrages.

Morgen treten die erweiterten Herstellerpflichten aus dem neuen Verpackungsgesetz in Kraft. Damit müssen künftig alle Verpackungen offiziell registriert werden. Was die neuen Regelungen für (Online-)Druckereien bedeuten und Betreiber nun tun müssen, darüber haben wir mit Dr. Martin Schirmbacher, Partner bei Härting Rechtsanwälte und Fachanwalt für IT-Recht, gesprochen.