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haerting.ch-Update Juni 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Juni kommt nicht nur ein neues haerting-UPDATE, sondern auch die Sommersonnenwende. Also setzen Sie sich mit einem Cocktail raus in die Sonne und erfahren Sie mehr über die neusten Entwicklungen in Datenschutzrecht, Markenrecht, IT-Recht und vielem mehr. Wenn Sie lieber Ihre Augen schliessen wollen und etwas zum Hören brauchen, empfehlen wir gleich zwei neue Folgen von Liebling Bosman, zuletzt zum Fall Kamila Walijewa.

Datenschutz und Cybersecurity ist nicht nur ein europäisches Thema: Während es in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz zu verstehen gilt, ist in den USA ein neuer Cybersecurity Act in Kraft getreten. Nicole Beranek Zanon erläutert letzteres und erklärt das Schweizer Gesetz auf der Topsoft Fachmesse 2022 in Spreitenbach. Gemeinsam mit Indira Korittke fasst sie ebenfalls den Newsletter des BCBS zu künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen zusammen – es geht unter anderem um die potenziellen Auswirkungen auf das Bankenwesen. Paula Zimmermann erklärt was es eigentlich mit ESG auf sich hat und welche Bedeutung Daten hierbei haben und mit welchen Herausforderungen sich Unternehmen nunmehr konfrontiert sehen. Unsere deutschen Kolleg:innen erläutern unter anderem die Bedeutung aussagekräftiger Filmtitel in der Medienbranche und wie man diese schützen kann und mit dem noch warmen EuGH-Urteil zu Angabepflichten von Online-Händlern bei Herstellergarantien.

In eigener Sache: Melden Sie sich noch schnell an für das heutige Cross-Border-Webinar „NFTs in der Kunst“ mit Nicole Beranek Zanon und unserem deutschen Kollegen Konstantin Berlage! Passend zum Thema gibt es auch neue Beiträge auf dem ModerechtsBlog Fashion & Law.

Viel Spass beim Lesen wünscht Ihnen

Ihr Team von HÄRTING Rechtsanwälte AG

Bevorstehende Termine

8. Juni 2022, 17:00 Uhr Webinar

NFTs in der Kunst

10. Juni 2022, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Telefonakquise und Dokumentation von Einwilligungen nach §7a UWG

17. Juni 2022, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

NFTs im E-Commerce - Anwendungsfälle und rechtliche Herausforderungen

22. Juni 2022, 11:05 Uhr

Das neue Datenschutzgesetz in der Schweiz - ToDos für Unternehmen

23. Juni 2022, 14:15 Uhr

Rechtliche Aspekte von NFTs oder the next big thing

23. Juni 2022, 17:00 – 19:30 Uhr

SIBB: Gesetzgebung 2022 im Lichte der Digitalisierung

23. Juni 2022, 13:45 – 15:15 Uhr

Deutscher Anwaltstag

24. Juni 2022, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Ein Jahr neue Standardvertragsklauseln: Bestandsaufnahme, Praxiserfahrungen und aktuelle Entwicklungen

28. Juni 2022, 09:00 – 17:00 Uhr

Weblaw Metaverse Summit

5. Juli 2022, 14:30 – 20:00 Uhr

ISSS Zürcher Tagung – Cyber Security – What’s behind the Horizon?

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Die neusten Webinare

NFTs in der Kunst

Geistiges Eigentum IT-Recht IT-Projekte

20. Mai 2022

Die neusten Podcasts

Liebling Bosman Folge 21: Frozen – Der Fall Kamila Walijewa

Sport & Events

3. Juni 2022

Causa Walijewa: Die 15-jährige Eiskunstläuferin Kamila Walijewa sah sich Dopingvorwürfen ausgesetzt. Der Fall erregte weltweit aufsehen und zeigte verstörende Bilder. Die Eilentscheidung des Court of Arbitration hat sich Justus Heinze durchgelesen. Ein Interview.

Liebling Bosman Folge 20: Schal Affäre und Kaffee-Gate

Geistiges Eigentum Marken & Designs Sport & Events

14. Mai 2022

Verstößt es gegen Schleichwerbeverbote, wenn ein Spieler seine eigenen Produkte medienwirksam beim Jubeln in die Kameras hält und Beutel mit dem Firmenlogo an Fans verteilt? Der DFB hielt es nur für verwarnungswürdig. Außerdem: Ist das Logo auf dem Fanschal ein Hinweis auf den Hersteller oder doch nur ein Fanutensil?

Die neusten Beiträge

IT Juristinnen Tag 2022

IT-Recht Data-Compliance IT-Sicherheit

7. Juni 2022

Am Freitag, den 07. Oktober 2022 veranstalten HÄRTING Rechtsanwälte und die Anwaltskanzlei Diercks den zweiten IT Juristinnen Tag 2021! Wir laden Sie herzlichst ein und freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Wahrheitswidrige Auflistung von Unternehmen in Referenzliste verletzt Unternehmenspersönlichkeitsrecht

Geistiges Eigentum Gerichtsverfahren Marken & Designs Werbung & Vertrieb

3. Juni 2022

Das LG München I hat in seinem Urteil vom 15.02.2022 (Az. 33 O 4811/21 = GRUR-RS 2022, 11023) entschieden, dass die wahrheitswidrige Auflistung eines Unternehmens (in diesem Fall BMW) in einer Kundenreferenzliste das Unternehmenspersönlichkeitsrecht der Betroffenen aus Art. 2 I GG iVm Art. 19 III GG verletzt. Das Urteil ist aus beiden Perspektiven interessant: für den Werbenden ist größere Vorsicht bei Referenzlisten geboten; für Betroffene wird das Unternehmenspersönlichkeitsrecht als de facto Kennzeichenschutz nutzbar. Dadurch bringt das Urteil zugleich etwas Klarheit in das Rechtsprechungs-Labyrinth des Unternehmenspersönlichkeitsrechts.

LAG Berlin-Brandenburg: Für den wirksamen Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages reicht ein Unterschriftscan auf dem Vertrag nicht aus

Arbeitsrecht Gerichtsverfahren

3. Juni 2022

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass die nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz erforderliche Schriftform für den wirksamen Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages durch eine nur auf den Vertrag gescannte Unterschrift nicht ausreichend ist, so dass stattdessen ein unbefristeter Arbeitsvertrag geschlossen wird (LAG Berlin-Brandenburg vom 16.3.2022, Az. 23 Sa 1133/21).

ESG & DATA – the new license to operate versus the duty to share

Datenschutzrecht Data-Compliance

2. Juni 2022

ESG ist das neue “buzz word” – dahinter verbirgt sich DIE license to operate, aber auch die Pflicht für Unternehmen, sich an ihre Ziele zu halten, Transparenz zu schaffen und zu rapportieren. Dieser Beitrag soll zum einen Klarheit schaffen über das, was sich hinter dem «E» in ESG verbirgt. Zum anderen wird aufgezeigt, wie wichtig Daten in diesem Kontext sind und welchen Herausforderungen Unternehmen angesichts der "duty to share" begegnen.

Rechtliche Aspekte von NFTs oder the next big thing

Datenschutzrecht IT-Recht Data-Compliance IT-Projekte

26. Mai 2022

Auf der Topsoft Fachmesse 2022 beleuchtet Paula Zimmermann die rechtlichen Fragen rund um NFTs und zeigt einige Use-Cases auf.

Das neue Datenschutzgesetz in der Schweiz – ToDos für Unternehmen

Datenschutzrecht Data-Compliance

26. Mai 2022

Auf der Topsoft Fachmesse 2022 erläutert Nicole Beranek Zanon, was das revidierte Datenschutzgesetz für Ihr Unternehmen bedeutet.

BCBS veröffentlicht Newsletter zu künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen

IT-Recht IT-Projekte IT-Sicherheit

25. Mai 2022

Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hat einen Newsletter zu künstlicher Intelligenz (KI) und Maschinellem Lernen veröffentlicht. Darin werden einige Fragen untersucht, die sich angesichts des zunehmenden Interesses der Banken an KI und Maschinellem Lernen (ML) ergeben. Unter anderem werden die Einsatzmöglichkeiten und die potenziellen Auswirkungen der Technologien auf das Bankenwesen und die allgemeine Finanzstabilität analysiert.

Neues zum E-Mail-Marketing im Absolit-Blog

Datenschutzrecht Wettbewerbsrecht Online-Marketing Werbung & Vertrieb

24. Mai 2022

Jeden Monat beschäftigen wir uns für den Absolit-Blog mit Aktuellem aus dem E-Mail-Marketing, stellen neue Urteile vor oder besprechen eine geänderte Gesetzeslage.

Titelschutz in der Filmbranche

Geistiges Eigentum Entertainment Marken & Designs

20. Mai 2022

So gut wie jeder kennt originelle und nahezu unverwechselbare Filmtitel wie beispielsweise „Fack Ju Göthe“, weshalb auch eben solche Filmtitel mit einem hohen Wiedererkennungswert mit ausschlaggebend für den wirtschaftlichen Erfolg eines Medienunternehmens sind. Daher ist es gerade in unserem heutigen Zeitalter von Multimedia und Marketing wichtiger denn je, die eigenen Filmwerke durch attraktive und unverwechselbare Namen aus der Vielzahl von unzähligen Filmwerken hervorzuheben.

Ein Ende des Information-overkill!? –EuGH-Urteil zu Informationspflichten von Online-Händlern bei Herstellergarantien

16. Mai 2022

Am 5. Mai hat der EuGH entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Online-Händler schon vor Vertragsschluss im Detail über bestehende Garantien für die von ihm verkauften Waren informieren muss, wenn diese Garantien von dem Hersteller der Ware gegeben werden. Das Urteil ist erstaunlich ausgewogen und dürfte vielen Händlern Rechtssicherheit geben.

USA setzt den Strengthening American Cybersecurity Act of 2022 in Kraft

Datenschutzrecht IT-Recht Data-Compliance IT-Projekte IT-Sicherheit

12. Mai 2022

Der Kongress hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, gemäss dem Unternehmen, die für die nationalen Interessen der USA von grosser Bedeutung sind, Meldung erstatten müssen, sofern sie gehackt wurden oder nach einer Ransomware-Attacke Lösegeld bezahlten.

NFT – Eine finanzmarktrechtliche Beurteilung

IT-Recht Blockchain NFTs & Digital Assets Tech-Transactions

6. Mai 2022

Mit zunehmender Beliebtheit und wachsenden Einsatzmöglichkeiten von NFTs stellt sich auch vermehrt die Frage einer rechtlichen Regulation.

MiCA-Verordnung: Umgang der EU mit Crypto-Assets

IT-Recht Blockchain NFTs & Digital Assets IT-Projekte IT-Sicherheit

6. Mai 2022

Nachdem die FINMA in ihrer Wegleitung zum sog. Initial Coin Offering (ICO) eine erste Kategorisierung von Token und deren finanzmarktrechtliche Beurteilung vorgenommen hat, nahm auch die EU in einem Vorschlag für eine Verordnung über Markets in Crypto-assets («MiCA») ihrerseits eine Kategorisierung vor.

Neues von Fashion & Law

Urheberrechtliche Relevanz von NFTs

3. Juni 2022

Dass NFTs zurzeit ein heißes Thema sind, müssen wir wahrscheinlich niemandem mehr erklären. Viele Modebrands haben sich im Laufe der letzten zwei Jahre kopfüber ins NFT-game gestürzt...

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