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haerting.ch-Update August 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

der August hat nicht nur einige interessante (gerichtliche) Entscheidungen mit sich gebracht, die unsere Kolleg:innen für Sie zusammengefasst haben, sondern auch ein EMRK-Zusatzprotokoll, eine anstehende Anpassung des Schuldrechts an die neue WarenkaufRL und einen Artikel in der neusten Ausgabe der GRUR Prax zu „Monogrammmarken: Schutzlücken bei abweichender grafischer Ausrichtung“ unseres Kollegen Philipp C. Redlich. Ausserdem freuen wir uns, unseren Mandant:innen in Deutschland sowie in der Schweiz unser gemeinsames Know-how zu den neuen Standarddatenschutzklauseln bieten zu können.

Insbesondere im Wettbewerbs- und Markenrecht haben wir uns diesen Monat mit einigen Entscheidungen für Sie befasst: So haben sich Nicole Beranek Zanon und Olivia Boccali mit der Schweizerischen Lauterkeitskommission und ihrer Entscheidung zum Begriff „massenhaft“ beim Versand von E-Mail-Werbung beschäftigt, Agnes Möller und Tinam Lorenzo fassen das Urteil zur Begründung des Gerichtsstandes durch Impressumsangaben zusammen, Fabian Reinholz und Nicolas Porwitzki erläutern die Entscheidungen zum Lindt-Goldhasen und zur Marke „Black Friday“ und gemeinsam mit Philipp C. Redlich erörtert Nicolas Porwitzki die Beurteilung des EuG zur Eintragungsfähigkeit des Zischens einer Getränkedose. Ausserdem haben sich Christian Willert und Lea Steffan im Arbeitsrecht die Kündigung aufgrund der Drohung mit Kranksein vonseiten der Arbeitnehmer:innen angeschaut und im IT-Recht Alessio Frongillo die DNA-Datenspeicherung.

In eigener Sache freuen wir uns, Sie sowohl auf den diesen Monat anstehenden Schweizer IT-Juristinnen Tag 2021 hinweisen zu können, als auch auf die Kooperation unseres Kollegen Dr. Martin Schirmbacher mit Marketplace Uni.

Viel Spass beim Lesen wünscht Ihnen,

Ihr Team von HÄRTING Rechtsanwälte

Bevorstehende Termine

27. August 2021, 08:30 Uhr

Schweizer IT Juristinnen Tag 2021

30. August 2021, 09:00 – 13:00 Uhr Webinar

Digital Bash: Online-Seminar für deine Website

31. – 1. September 2021

Erstes Internationales Symposium über Krypto-Marketing

2. September 2021 Webinar

Online-Seminarreihe Recht im E-Commerce: Aktuelle Fälle und Entscheidungen 2021

10. September 2021

IT Juristinnen Tag 2021

20. – 23. September 2021

Amazon Marketing Week

1. Oktober 2021, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Update zum Influencer-Marketing

7. – 8. Oktober 2021

Kölner Datenschutztage

15. Oktober 2021, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Die 10 wichtigsten DSGVO-Bußgelder im E-Commerce

21. Oktober 2021, 08:30 – 13:30 Uhr

Governance & Compliance Konferenz in der Cloud

22. Oktober 2021, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Neue Regelungen zu Preisangaben

1. November 2021, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Schlechte Bewertungen und Fake Kommentare: Rechtliches und praktisches Vorgehen

9. November 2021, 17:00 – 18:00 Uhr

Das neue „Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht“ – Onlinehandel, Verbraucherbewertungen, Kennzeichnung u.a.

17. – 18. November 2021 Webinar

Online-Marketing-Recht und Datenschutz

19. November 2021, 10:00 – 11:00 Uhr Webinar

Datenschutz und Mitarbeiterkontrolle

23. November 2021, 13:30 – 17:30 Uhr

Legal Aspects of AI / Nicole Beranek Zanon an der Berner Tagung von ISSS

24. November 2021, 17:00 Uhr Webinar

NFTs - the next big step in digitalization?

24. November 2021, 18:00 – 20:00 Uhr

ELSA DAY - Privatsphäre im Zeitalter von künstlicher Intelligenz

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Die neusten Podcasts

Don’t go chasing waterfalls? Rechtliche Unterschiede von Wasserfall und agilen IT-Projekten

Datenschutzrecht Data-Compliance E-Commerce Online-Marketing

23. Juli 2021

In Folge 17 von HÄRTING.fm klären wir mit Daniel Schätzle, Partner bei HÄRTING, ist agil jetzt mainstream?

Die neusten Beiträge

Schweizer IT Juristinnen Tag 2021

Datenschutzrecht IT-Recht IT-Sicherheit

4. August 2021

Das BarCamp auch in Zürich: Melden Sie sich jetzt an für den 27. August!

Schweizerische Lauterkeitskommission zum Spamverbot und dem Begriff des massenhaften Versandes

Wettbewerbsrecht E-Commerce Online-Marketing Werbung & Vertrieb

3. August 2021

Die Schweizerische Lauterkeitskommission (SLK) hat sich im Entscheid Nr. 172/20 mit der Frage auseinandergesetzt, wann eine Werbung “massenhaft” gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. o des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, SR 241) erfolgt.

Das neue Schweizerische Erbrecht: Für mehr Verfügungsfreiheit und verbesserte Rechtssicherheit

Notariat

3. August 2021

Der Auftakt zur Erbrechtsrevision war der Bericht des Schweizerischen Bundesrates „Modernisierung des Familienrechts“ vom 25. März 2015.

Das 15. Zusatzprotokoll der EMRK trat am 1. August 2021 in Kraft: Welche Änderungen bringt es mit?

Prozessrecht Gerichtsverfahren

3. August 2021

Das Zusatzprotokoll Nr. 15 zur Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) trat am 1. August 2021 in Kraft und enthält fünf punktuelle Anpassungen in der EMRK.

Deine Lieblingsserie als DNA?

IT-Recht IT-Projekte IT-Sicherheit Tech-Transactions

2. August 2021

Von der digitalen Speicherung zur «natürlichen», «biologischen» und «dauerhaften» Speicherung von Daten: Die DNA-Moleküle Datenspeicherung.

BGH bestätigt BPatG und DPMA in der Löschung der Marke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen

Gewerblicher Rechtsschutz Marken & Designs Werbung & Vertrieb

30. Juli 2021

Der „Black Friday“, nach amerikanischer Tradition am Freitag nach Thanksgiving, hat sich inzwischen auch in Deutschland als anerkannte Rabattaktion etabliert.

BGH: Goldton des Lindt-Goldhasen genießt Markenschutz

Gewerblicher Rechtsschutz Marken & Designs

30. Juli 2021

Der BGH hat mit Urteil vom 29.07.2021 (I ZR 139/20) entschieden, dass der Goldton des Lindt-Goldhasen entgegen der Auffassung des OLG München (26 U 6389/19) Markenschutz genießt.

Die Drohung des Arbeitnehmers „krank zu sein“ kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen

Arbeitsrecht

28. Juli 2021

Das LAG Mecklenburg-Vorpommern ist in einer aktuellen Entscheidung zu dem Schluss gekommen, dass die Drohung des Arbeitnehmers, sich Krankschreiben zu lassen, eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann.

Monogrammmarken: Schutzlücken bei abweichender grafischer Ausrichtung

Gewerblicher Rechtsschutz Marken & Designs

19. Juli 2021

Philipp Redlichs Beitrag lesen Sie in der neuen GRUR-Prax oder mit Zugang zu Beck-Online

Smartwatch-Kauf mal anders? Die Modernisierung des BGB-Vertragsrechts.

E-Commerce IT-Projekte

16. Juli 2021

Seit der Schuldrechtsmodernisierung im Jahre 2002 sind nunmehr fast 20 Jahre vergangen. Das Schuldrecht hatte damals eine wesentliche Neustrukturierung erlebt.

Neue Standardvertragsklauseln: Unterstützung und Beratung durch HÄRTING Rechtsanwälte

Datenschutzrecht Data-Compliance Datenschutz

14. Juli 2021

Seit dem 27. Juni 2021 können die neuen Standardvertragsklauseln (bzw. Standarddatenschutzklauseln, vgl. Art. 46 Abs. 2 lit. b DSGVO) durch Unternehmen, welche als Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter personenbezogene Daten in Drittländer übermitteln wollen, angewendet werden. Mit der Umstellung kommt auf Unternehmen rund ein Jahr nach der „Schrems II“-Entscheidung des EuGH (Rs. C-311/18) erneut ein hoher Aufwand bei der Prüfung und Bewertung ihrer Drittlandsübermittlungen zu. HÄRTING Rechtsanwälte kann bei jeglichen Frage- und Problemstellungen unterstützen und beraten.

Zischen einer Getränkedose kein eintragungsfähiges Hörzeichen

Wettbewerbsrecht Marken & Designs Werbung & Vertrieb

13. Juli 2021

Das EuG (T-668/19) verhandelte kürzlich in der Sache Ardagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co. KG gegen EUIPO über die Unterscheidungskaft und Eintragungsfähigkeit eines Hörzeichens. Dabei wurde auf den Beurteilungsmaßstab und die grundsätzliche Schutzfähigkeit der Zeichen eingegangen.

Impressumsangaben können Gerichtsstand in Deutschland begründen

Prozessrecht Wettbewerbsrecht E-Commerce Gerichtsverfahren

13. Juli 2021

Impressumsangaben führen zu einer Zuständigkeit deutscher Gerichte, wenn ein internationales Unternehmen eine vom Hauptsitz abweichende deutsche Betriebsstätte im Impressum aufnimmt. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 16. März 2021 – Az. X ZR 9/20 entschieden. Dies gilt auch dann, so das Gericht, wenn die im Impressum genannte deutsche Betriebsstätte tatsächlich weder an dem Betrieb der Website noch an der Erbringung der darüber gebuchten Leistung beteiligt war.

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