Dr. Martin Schirmbacher und Stephanie Schmidt geben eine komprimierte Darstellung der wesentlichen Neuregelungen des Verbraucherrechts.
Kein anderes Gesetzgebungsvorhaben wird 2014 größere praktische Auswirkungen auf E-Commerce-Unternehmen haben, als die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie.
Im Zuge der Entstehung der Richtlinie und später bei der Umsetzung in nationales Recht war allenthalben entwarnt worden: Viel Änderungsbedarf würde es nicht geben, die Regelungen entsprächen weitgehend geltendem deutschen Recht.
Doch weit gefehlt: Schon die Struktur der Regelungen, die zum 13.6.2014 in Kraft treten, ist anders als nach geltendem Recht.
Es ist immer schwieriger, die Systematik von Informationspflichten, Widerrufsrecht und sonstigen Pflichten des Unternehmers z.B. im E-Commerce zu erkennen. Und auch im Detail hat sich vieles geändert. Vor dem Hintergrund des bislang noch geltenden Rechts (im Text schon mit „a.F.“ gekennzeichnet) stellt der Beitrag die wesentlichen Neuerungen für den E-Commerce komprimiert dar, indem zunächst Hintergrund und Systematik der Neuregelungen zusammengefasst (I.) und der leicht modifizierte neue Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts dargestellt (II.) werden. Sodann werden die neuen vor- und nachvertraglichen Informationspflichten ausführlich vorgestellt und kommentiert (III.), bevor die Neuerungen beim Widerrufsrecht gründlich aufbereitet und erläutert (IV.) werden. Eine Zusammenfassung der sonstigen neuen Regelungen (V.) rundet den Beitrag ab.
Stephanie Schmidt ist Justiziarin des Bundesverband deutschen Versandhandels (bvh). Den Aufsatz finden Sie in der CR 2014 auf den Seiten 107-119 (2. Heft).