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Wettbewerbsrecht

Werbemaßnahmen, die rechtlich einwandfrei gestaltet sind und unangreifbar für Mitbewerber oder Wettbewerbsbehörden und –vereine sind, sind für den wirtschaftlichen Erfolg von Produkten essentiell. Dies gilt für die inhaltliche Gestaltung von Werbemaßnahmen, für die Produktkennzeichnung und –beschreibung bis hin zur digitalen Mediennutzung und Pressearbeit. Neben der strategischen Beratung übernehmen wir die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung und Sicherung von Ansprüchen des Wettbewerbsrechts, insbesondere in Streitigkeiten zwischen Mitbewerbern.

Wie wir helfen
  • Mitbewerberschutz

    Das Wettbewerbsrecht regelt den fairen Leistungswettbewerb zwischen Konkurrenten. Verstößt ein Mitbewerber gegen diese Regeln oder behindern sich Mitbewerber gezielt und unter Einsatz unlauterer Mittel, können hieraus Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche entstehen, die wir außergerichtlich und gerichtlich durchsetzen, abwehren und sichern.

  • Abmahnungen

    Abmahnungen sind ein verbreitetes Instrument, um wettbewerbsrechtliche Ansprüche außergerichtlich geltend zu machen. Auf Abmahnungen muss schnell und präzise reagiert werden, um gerichtliche Streitverfahren zu vermeiden oder die Rechtsposition des Adressaten der Abmahnung zu sichern.

  • Plagiate

    Das Wettbewerbsrecht schützt mitunter Produktgestaltung vor Plagiaten, obwohl kein Design-, Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder eine Marke (z.B. der 3D Form) registriert wurde. Wir verfügen über langjährige und umfassende Praxiserfahrung um Produktgestaltungen gegen Plagiate über das Wettbewerbsrecht durchzusetzen. Wir greifen hier auf ein Netzwerk von internationalen Kollegen zurück, um diese Ansprüche auch ggf. international durchzusetzen.

  • Marketing

    Wir bieten fundierte und technologie- und innovationsorientierte Beratung für rechtssicheres Marketing, insbesondere im Online-Marketing und der Werbung mit Influencern und Opinionleadern. Wir entwickeln mit Ihnen maßgeschneiderte Compliance-Maßnahmen. In unvermeidbaren Graubereichen zeigen wir Ihnen Mittel und Wege der Risikominimierung.

  • Informations- und Kennzeichnungspflichten

    Zum Schutze der Verbraucher gelten in der EU und in Deutschland umfassende Informations- und Kennzeichnungspflichten.  Wir beraten Sie u.a. im Bereich von Health Claims, der rechtskonformen Ausgestaltung von Online-Angeboten aber auch der Kennzeichnung von Textilien bis hin zu technologisch komplexen Erzeugnissen.

  • Kartellrecht

    Wir beraten Hersteller bei dem Aufbau von Vertriebssystemen und begleiten die Einführung neuer Vertragsstrukturen. Für Online-Händler gehen wir gegen kartellrechtswidrige Beschränkungen einzelner Vertriebskanäle oder Werbeformen vor.

Cases

Wir setzten für einen Hersteller von Gartenprodukten die wettbewerbsrechtlichen Schutzrechte an unterschiedlichen Produktdesigns durch und koordinieren die Rechtsdurchsetzung gegen Plagiate weltweit. 

Wir vertreten mehrere Mandanten in verscheidenen gerichtlichen Verfahren gegen einen Hersteller von Kinder-Spieltürmen. Es geht darum, ob die von unseren Mandanten vertriebenen Produkte Nachahmungen dieser Kinder-Spieltürme darstellen. Dabei ist u.a. entscheidend, ob die vermeintlichen „Originale“ nach dem Wettbewerbsrecht so eigentümlich sind, dass ihre Gestaltung am Markt überhaupt Schutz genießen kann (sog. ergänzender Leistungsschutz).

Wir beraten und vertreten mehrere Unternehmen gegen Dritte wegen Einhaltung der Vorgaben der Health Claims-VO sowie der Produktkennzeichnungsvorschriften.

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Sonstiges
Blog Fashion & Law

Seit 2022 bloggen Olivia Wykretowicz, Svyatoslav Gladkov und Konstantin Berlage über Mode-, Kunst- und Designrecht.

Fashion & law is a contemporary legal manual for the modern creative. curated by the trio Olivia Wykretowicz, Svyatoslav Gladkov and Konstantin Berlage. This blog stands apart as the first of its kind in Germany, offering cutting edge legal analysis and authoritative essays on the synergy of law, fashion, art and design.

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Ansprechperson
Fabian Reinholz
E-Mail schreiben
Telefon +49 30 283057454
Team
Die neusten Insights
Temu unter Beobachtung: Wie das SECO gegen irreführende Werbung vorgeht

29. April 2025
von Corinna Stubenvoll

Aufgrund zahlreicher Beschwerden über irreführende und aggressive Verkaufspraktiken sah sich das SECO gezwungen, regulatorisch gegen die Online-Plattform Temu vorzugehen. In einem beispielhaften Verfahren setzte sich die Schweizer Wettbewerbsbehörde gegenüber dem international agierenden Anbieter durch und erzwang wesentliche Änderungen. Der Fall Temu steht damit sinnbildlich für die zunehmende Durchsetzung nationaler Verbraucherschutzstandards gegenüber globalen Plattformen – und markiert einen wichtigen Präzedenzfall für den Schweizer Online-Handel.

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EU-konforme ESG-Regulierung in der Schweiz: Sorgfaltspflichten, Transparenz und rechtliche Herausforderungen

1. April 2025
von Nicole Beranek Zanon & Corinna Stubenvoll

Klimaschutz, Menschenrechte und unternehmerische Sorgfaltspflichten gewinnen zunehmend an Bedeutung – auch in der Schweizer Gesetzgebung. Der Bundesrat hat sich zur nachhaltigen Unternehmensführung positioniert und strebt eine Weiterentwicklung der nationalen Regulierung an, die mit den Entwicklungen in der EU Schritt hält. Doch was bedeutet das konkret für Schweizer Unternehmen?

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Plattformökonomie und Preisgestaltung im Online-Handel

25. Februar 2025
von Lars Thiess & Nicolas Porwitzki

Plattformen wie Amazon und eBay sind im digitalen Zeitalter zentrale Akteure im Bereich des Online-Handel. Gerade Amazon ist dafür bekannt an Händlerangebote für Endkunden strenge Vorgaben zu machen, nicht nur bezüglich der Produktseite, sondern auch durch Überprüfung des Preises. In diesem Webinar beleuchten wir die rechtlichen Herausforderungen und Chancen, denen sich Händler und Plattformbetreiber im Umgang mit Marktregeln und Preissetzung sowohl in Bezug auf Marktplatzplattformen, als auch in Bezug auf den eigenen Webshop stellen müssen.

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Abo-Buttons – Easy gestalten

25. Februar 2025
von Paul Zschommler

Nahezu jede erdenkliche App bietet heutzutage kostenpflichtige Abonnements an. Um Verbraucher vor unbedachten Verträgen zu schützen, hält das BGB daher eine Vorschrift zur Gestaltung von Schaltflächen bereit, mittels derer solche Abos abgeschlossen werden. Das KG hatte nun zu entscheiden Urteil vom 05.11.2024 - 5 UKl 5/24, ob die Aufschrift „Kostenloses Probeabo starten Easy testen, easy beenden“ diesen gesetzlichen Vorgaben entspricht.

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Das Recht der digitalen Werbung beschäftigt uns schon lange. Ging es in den Anfängen vor allem um das Double-Opt-in und die Markenverwendung als Keyword für Suchanfragen oder gar in Metatags, dreht sich inzwischen vieles um den Datenschutz. Wir beraten Agenturen, deren Kunden, wir helfen Tool-Anbietern bei Datenschutzfragen und Unternehmen bei Marketing-Maßnahmen.

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Als Preferred Business Partner des bevh sind wir seit vielen Jahren bestens mit der Branche vertraut. Ob AGB, Gestaltung des Checkouts, Payment-Fragen oder Datenschutzthemen, wir helfen unseren Mandanten mit maßgeschneiderten Lösungen.

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