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Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Pflichten der am häufigsten im Fernabsatz verkauften Produkte.

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 06.07.2023 - 20 U 72/22) hat entschieden, dass der Verbraucher bei einer Produktwerbung mit der Angabe „klimaneutral“ nicht im Unklaren gelassen werden dürfe, ob diese Klimaneutralität bereits während des Herstellungsprozess oder doch nur durch kompensatorische Maßnahmen erreicht werde.

Marketing hat in den letzten Jahren kontinuierlich an Bedeutung gewonnen, wobei neue Technologien etliche neuartige Möglichkeiten zur Bewerbung von Produkten und zur Erreichung einer grösseren Kundenbasis eröffnet haben. Doch wie sollten Unternehmen mit den Personendaten der Empfänger umgehen, die für Werbezwecke benötigt werden?

Seit über 50 Jahren ziert das Matterhorn die Verpackung von Toblerone – doch schon bald muss das Matterhorn von der Verpackung verschwinden. Grund dafür ist die Auslagerung von Teilen der Produktion in die Slowakei. Denn dadurch erfüllt die Schweizer Traditionsschokolade die „Swissness“-Kriterien nicht mehr. Durch die Produktionsverlagerung ist nicht nur die «Swissness»-Gesetzgebung berührt, sondern auch lebensmittelrechtliche Deklarationsvorschriften.

Mit dem Inkrafttreten der revidierten Vertikalbekanntmachung (VertBek) der Wett-bewerbskommission (WEKO) per 1. Januar 2023 haben Unternehmen nun ein Jahr Zeit, ihren Vertrieb den neuen Regelungen anzupassen. Neben Erleichterungen für die Gestaltung von Vertriebssystemen sieht die neue VertBek jedoch bei Preisemp-fehlungen strengere Regelungen als die EU vor.

Bei der pauschalen Blickfangwerbung mit Rabatten für den Erwerb von Waren ist Vorsicht geboten.

Durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge sind Unternehmen, die Vertragsschlüsse mit Verbrauchern (auch) online anbieten, seit dem 1.7.2022 verpflichtet, einen Kündigungsbutton nach den Vorgaben des § 312k BGB leicht auffindbar und zugänglich auf ihrer Webseite bereitzustellen. Dies gilt unabhängig vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses und auch unabhängig davon, ob der konkrete Vertrag über die Webseite des Unternehmens geschlossene wurde.

LEGO hebt in Vorlesungen über das Geistige Eigentum regelmäßig sein Haupt. Viele Studierende, die ihren Schwerpunkt im IP-Recht ablegen, lernen schon früh, die Leitsätze von BGH - Klemmbausteine I-III zu singen. Nun gibt es neues Futter...

In Folge 33 von härting|fm sprechen wir mit der Modedesignerin Nina Doll bei HÄRTING|fm über die Entwicklung digitaler Mode.

Was müssen Corporate Influencer und ihre Arbeitgeber*innen rechtlich beachten? Martin Schirmbacher erklärt die Rahmenbedingung und beantwortet u. a. folgende Fragen: Welche Postings von Angestellten gelten als Werbung? Braucht ein Corporate Influencer ein Impressum, was muss da drin stehen und welche Unterschiede gibt es zwischen den Social Networks? Wer haftet für Rechtsverstöße angestellter Influencer? Wann sind Social Media Guidelines sinnvoll (und nötig) und was sollte da drin stehen?