Dominic Grunder

Die elektronische Signatur nach Schweizer Recht wird in der EU bislang nicht anerkannt, was zu rechtlichen Unsicherheiten und praktischen Problemen führt. Der Bundesrat hat nun das UVEK und das EDA beauftragt, ein Verhandlungsmandat mit der EU auszuarbeiten, um die gegenseitige Anerkennung voranzutreiben. Das könnte für Unternehmen und Privatpersonen mehr Rechtssicherheit bringen. Doch welche Herausforderungen bleiben?

Wir informierten bereits in einem früheren Insight darüber, wie die EU künftig mit Crypto-Assets umgehen will und bezogen uns dabei insbesondere auf die Verordnung über Markets in Crypto-Assets (sog. „MiCA-Verordnung“) und deren Token-Kategorisierung. Nun haben sich der EU-Ratsvorsitz und das Europäische Parlament vorläufig über den Vorschlag zur MiCA-Verordnung geeinigt und den Rechtsrahmen festgelegt. Es soll mit der neuen MiCA-Verordnung ein strenger internationaler Standard für den Handel von Kryptowerten etabliert werden, wodurch insbesondere die Geldwäscherei und die Terrorismusfinanzierung unterbunden werden sollen. Die EU reguliert mithilfe der MiCA-Verordnung den Umgang mit Krypotwerten und stellt Anforderungen an Emittenten und Anbieter von Kryptowerten und –dienstleistungen.

Mit zunehmender Beliebtheit und wachsenden Einsatzmöglichkeiten von NFTs stellt sich auch vermehrt die Frage einer rechtlichen Regulation.