In Zeiten einschneidender Grundrechtsbeschränkungen gerät der Datenschutz leicht unter die Räder. Prof. Niko Härting redet mit seinen Gästen über Grund- und Bürgerrechte in Zeiten von Corona.
Niko Härting unterhält sich etwa mit Konstantin Kuhle (FDP-MdB, innenpolitischer Sprecher) über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, die genauen Zwecke der Corona-Maßnahmen und darüber, ob es dem FDP-Politiker leicht gefallen ist, den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zuzustimmen. Wer hat zur Zeit das Sagen? Die Wissenschaft? Die Exekutive? Oder doch die Parlamente?
In der zweiten Folge unterhält er sich mit Peter Schaar (Ex-Bundesdatenschutzbeauftragter und PinG-Beirat) über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und den Appell der EAID: „Pandemie bekämpfen, Bürgerrechte und Datenschutz wahren! Müssen wir uns vor dem „Virus Sicherheitswahn“ (Gerhart Baum) hüten? Was ist von Vorschlägen zu halten, nur „Junge und Gesunde“ wieder auf die Straße zu lassen (Kanzleramtsminister Helge Braun)? Gibt es Parallelen zu der Zeit nach 9/11? Und was wissen wir über die „Wunder-App“, über die jeder spricht, obwohl sie noch keiner kennt?
Mit Brigitte Zypries spricht er darüber, warum sie pessimistisch ist, wenn sie an die Folgen der Coronakrise für die deutsche Wirtschaft denkt, und warum sie sich eine schnellstmögliche Lockerung der derzeitigen Schließungen und Beschränkungen wünscht. Zudem geht es um Parallelen zu 9/11 und darum, wie Brigitte Zypries aus heutiger Sicht die damaligen Anti-Terror-Gesetze bewertet. Zudem sprechen wir über Buchläden, Theaterstücke und Pizzerien.