Arbeitsrecht

Cookies erleichtern das Surfen im Netz, speichern Einstellungen und ermöglichen gezielte Werbung. Gleichzeitig werfen sie erhebliche datenschutzrechtliche Fragen auf. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat in seinem aktuellen Leitfaden präzisiert, welche Anforderungen Unternehmen und Websitenbetreiber beim Einsatz von Cookies in der Schweiz beachten müssen. Vor allem die Einwilligungsanforderungen, das Tracking und die Bearbeitungsgrundsätze des Datenschutzgesetzes (DSG) stehen dabei im Fokus. Welche Cookies weiterhin zulässig sind, wann eine ausdrückliche Zustimmung erforderlich ist und welche Anforderungen an Consent-Banner gestellt werden – wir klären die wichtigsten Fragen.

Der EDÖB hat ein Merkblatt veröffentlicht, das Licht in den datenschutzrechtlich oft unscharf behandelten Umgang mit Patientenformularen bringt – von Informationspflicht über sichere Datenkommunikation bis hin zur verhältnismässigen Datenerhebung. Wir zeigen auf, was Ärztinnen, Therapeuten und Verbände jetzt konkret prüfen und umsetzen sollten.

Private Website‑ und App‑Anbieter stehen vor einem Paradigmenwechsel: Mit der Teilrevision des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) rückt auch die digitale Barrierefreiheit ins Blickfeld gesetzlicher Pflichten. Wer heute seine Onlineangebote nicht zugänglich gestaltet, riskiert künftig rechtliche Auseinandersetzungen. Dieser Beitrag zeigt, was auf Unternehmen zukommt, welche Anforderungen gelten und wie man sie in Web‑ und App‑Projekten systematisch umsetzt.

Der Zugang zum EU-Binnenmarkt eröffnet Schweizer Unternehmen grosse Chancen, er bringt aber auch eine Vielzahl an regulatorischen Anforderungen mit sich. Ob Produktsicherheit, CE-Kennzeichnung, Datenschutz (DSGVO), Künstliche Intelligenz (KI), Nachhaltigkeitsberichte (ESG) oder branchenspezifische Richtlinien: Wer in der EU tätig sein will, muss wissen, welche Vorgaben greifen.

Ein Ehevertrag ist weit mehr als ein juristisches Vorsorgedokument – er ist ein zentrales Instrument zur Vermögenssicherung, besonders für Unternehmer, Erben und vermögende Privatpersonen. Der gesetzliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung mag oft genügen, zeigt jedoch im Trennungs- oder Scheidungsfall schnell seine Grenzen. Wirtschaftliche Interessen, familiäre Verpflichtungen und emotionale Spannungen geraten dann leicht in Konflikt.

Was bislang an aufwendige Studien und Jahre (wenn nicht sogar Jahrzehnte) lange Forschungsarbeit geknüpft war, ist nun innert sehr kurzer Zeit Realität geworden: Eine Künstliche Intelligenz (KI) hat eigenständig ein neues Antibiotikum gegen multiresistente Keime entwickelt, ganz ohne menschliche Hilfe und lange klinische Studien. Das mediale Echo in der medizinischen Forschung war entsprechend gross. Kommt nun der Wendepunkt in der Forschung?

Unter dem Titel „Vom Paragraphen zur Praxis“ diskutieren Expert:innen aus Recht, Verwaltung und Versicherungswirtschaft die regulatorischen Neuerungen, deren Auswirkungen auf Unternehmen und zeigen konkrete Handlungsempfehlungen – u.a. zu Meldepflichten, Absicherung von Cyberrisiken und den Anforderungen an digitale Produkte.

Viele Vorsorgeeinrichtungen haben zwar erste Massnahmen umgesetzt, doch zentrale Pflichten wie Verfahrensverzeichnisse aufgeteilt in Verfahren nach BVG-Obligatorium und privater Versicherung, Bearbeitungsverzeichnisse, Datenschutzfolgenabschätzungen oder klare Zuständigkeiten sind teils noch lückenhaft. Mit Blick auf neue Risiken erhöht der EDÖB seine Aufmerksamkeit. Was zu tun ist und wie Sie rechtssicher aufgestellt sind, lesen Sie hier.